Peter Scholl-Latour Forum
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#1

Deutschland hat gewählt.

in Tägliche News 27.09.2009 23:41
von Bullway • 771 Beiträge

Deutschland hat gewählt und wieder ist nach der Wahl auch vor der (nächsten) Wahl. Was wird sich ändern, welche Wahlversprechen werden gehalten und welche wieder gebrochen. Große "Volksparteien" verlieren erdrutschartige Mengen an Wählern. Im Osten geboren Parteien die vor wenigen Jahren undenkbar in den alten Bundesländern waren gewinnen weit über 10%. Die Piratenpartei wird auf Anhieb mit 2% Stärkste unter den sogenannten "Sonstigen".
Wie "zufrieden" ist der Wähler überhaupt mit der Wahl und deren Möglichkeiten. Wer stellt sich schon bei den vielen Feldern der Wahlzettel die Frage warum nicht die Möglichkeit der "Stimmenthaltung" gegeben ist? Eine ungültige Stimme ist noch lange keine Stimmenthaltung. Wie würde es sich bei den Hochrechnungen machen wenn es am Ende plötzlich 15% Stimmenthaltungen geben würde. Eine Enthaltung wäre keine "Protestwahl". Viel mehr eine Unzufriedenheit mit den möglichen Alternativen.
Sicherlich würde eine Diskussion über die Legitimation der gewählten Parteien einsetzen. Jedoch wäre dieser Vorgang absolut unnötig. Wieso? Selbst wenn nur 1% aller Wähler zur Wahl gehen würden wäre die Wahl korrekt und würde den "angebliche Willen" der Mehrheit Rechnung tragen und auch zur Regierungsbildung führen. Es gibt keine Grenze an der die Wahl wegen zu geringer Teilnahme ungültig wäre.
Die Frage der Überhangmandate wurde ja vor der Wahl auch nicht geregelt. Bei einem Antrag der SPD drohte die CDU mit dem "Platzen" der Koalition. Der Großteil der Überhangmandate dieser Wahl liegen bei der CDU . Etwas falsch gemacht haben sie aber nicht da laut Bundesverfassungsgericht erst 2011 (spätestens) eine Änderung zu erfolgen hat. Es kam eben passend noch etwas zu warten.
Demokratie. Bei genaueren Hinsehen ist sie gar nicht mehr so demokratisch, oder doch?


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